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Berlin (presse) – GKV- Finanzentwicklung im 1. bis 3. Quartal 2011 Berlin – Die Finanzentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung ist in den ersten neun Monaten 2011 deutlich besser verlaufen als im vergangenen Jahr. Nach einem Plus von 277 Mio. Euro im 1. bis 3. Quartal 2010 haben die Krankenkassen im 1. mehr…

Ihr wollt uns nicht folgen? Das ist uns doch egal. Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatspräsident Sarkozy verordnen Europa eine Therapie mit strenger Disziplin und harten Strafen. Dass sie dabei eigenen früheren Zielen widersprechen – geschenkt. Doch fatalerweise hat das Duo bei seinem Krisengespräch vor dem EU-Gipfel gar nicht alle Probleme mehr…

Berlin (presse) – DJV solidarisch mit Streikenden beim Schwarzwälder Boten Oberndorf, 5.12.2011 – Der Bundesvorstand des Deutschen Journalisten-Verbandes hat am heutigen Montag den streikenden Beschäftigten des Schwarzwälder Boten die Unterstützung des DJV beim Kampf um einen Haustarifvertrag zugesagt. “Wir werden uns nicht damit abfinden, dass tariflose Zustände bei Zeitungsverlagen Einzug mehr…

Düsseldorf (presse) – Wirtschaftsminister Voigtsberger im Spitzengespräch mit NRW-Kreditwirtschaft “Die Mittelstandsfinanzierung ist auch vor dem Hintergrund der Staatsschuldenkrise sicher gestellt” Düsseldorf. “Die Banken und Sparkassen sind in einer robusten Verfassung. Viele Institute konnten das günstige gesamtwirtschaftliche Umfeld nutzen, um ihre Ertragslage zu verbessern und ihre Kapitalbasis zu stärken. Sie stellen mehr…

Düsseldorf (presse) – Landesregierung stärkt Bildungschancen von Kindern aus Zuwandererfamilien Neue Regionale Arbeitsstellen in Bonn, Warendorf und Neuss Düsseldorf, 05.12.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen teilen mit: Das Integrationsministerium und das Schulministerium des Landes NRW stellen der Stadt mehr…

Berlin (presse) – Verbraucherinformationsgesetz: Enttaeuschung fuer Verbraucherinnen und Verbraucher Anlaesslich der abschliessenden Beratung der Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes erklaert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiss: Mit der Verabschiedung der Vorschlaege der Regierungskoalition zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist die Chance fuer mehr Transparenz fuer Verbraucher in dieser Legislaturperiode endgueltig vertan. Die dringend mehr…

Berlin (presse) – Bundesrat stimmt Gesetz zur Stärkung der Kommunalfinanzen zu, macht aber Vorbehalte deutlich Die Länder haben heute dem Gesetz zugestimmt, mit dem der Bund seine Beteiligung an den Kosten der Kommunen für Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung schrittweise anhebt. Sie begrüßen die in Verhandlungen zwischen Bund und Ländern mehr…

Mainz (presse) – Barbaro/Miles-Paul: Umbau von Wohnungen weiter fördern Mainz – Angesichts der Pläne der Bundesregierung, im Haushalt 2012 keine Fördermittel mehr für das Förderprogramm “Altersgerecht Umbauen” der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bereitzustellen, appellieren der rheinland-pfälzische Finanzstaatssekretär Salvatore Barbaro und der Landesbehindertenbeauftragte Ottmar Miles-Paul an die Bundesregierung und die Bundestagsabgeordneten, mehr…

New Yorks Polizei hat einen Terrorverdächtigen festgenommen: Der 27-jährige Islamist Jose P. soll Bombenanschläge auf Regierungsgebäude, Postämter und heimkehrende Soldaten geplant haben. Der US-Bürger dominikanischer Herkunft verkörpert für die amerikanischen Behörden eine große Gefahr: den “hausgemachten Terrorismus”.

Düsseldorf (presse) – “Ordnungspartnerschaften sorgen für Sicherheit der Menschen in NRW” – Innenminister Jäger verleiht Landespreis Innere Sicherheit 2011 NRW-Innenminister Ralf Jäger hat heute (21. November) in Düsseldorf den Landespreises Innere Sicherheit 2011 verliehen. Ausgezeichnet wurden die drei Ordnungspartnerschaften “Integration und Prävention in Ratingen-West”, das Verkehrsprojekt “Sicher durch Münster” sowie mehr…